Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 31. Oktober 2026
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Anwendungen SBHelper, TIC Time Recorder, STK Inventory Manager und Task ME (zusammen „Anwendungen“), die IT Werk Feist, Martin Feist, Straße und Hausnummer, PLZ und Ort, Deutschland („Anbieter“), als Software im Internet bereitstellt.
§ 1 Geltungsbereich
Die Anwendungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen („Kunde“). Verbraucher können keinen Vertrag schließen.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot oder Vertrag gehen diesen Bedingungen vor.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Kunden die im Vertrag genannten Anwendungen für die Vertragslaufzeit über das Internet zur Nutzung bereit (Software as a Service). Der Kunde erhält keine Kopie der Software; sie läuft auf Servern, die der Anbieter betreibt oder betreiben lässt.
Jeder Kunde erhält eigene Datenbanken. Seine Daten sind von denen anderer Kunden getrennt; wer zu welchem Kunden gehört, entscheidet allein die Anmeldung.
Den Funktionsumfang beschreibt die Hilfe in der jeweiligen Anwendung. Der Anbieter entwickelt die Anwendungen weiter und darf Funktionen ändern, soweit der vertraglich vorausgesetzte Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
§ 3 Vertragsschluss und Zugänge
Der Vertrag kommt durch die Annahme eines Angebots des Anbieters in Textform zustande. Der Anbieter richtet danach den Kunden ein und vergibt einen ersten Zugang; weitere Benutzer und ihre Berechtigungen verwaltet der Kunde selbst oder lässt sie vom Anbieter einrichten.
Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, sorgt dafür, dass nur befugte Personen seine Zugänge nutzen, und teilt einen Verdacht auf Missbrauch unverzüglich mit.
§ 4 Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von Verfügbarkeit in Prozent, z. B. 98 % im Monatsmittel. Ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster, Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters und höhere Gewalt.
Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter nach Möglichkeit vorher in den Anwendungen an.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er in den Anwendungen speichert, und dafür, dass er sie verarbeiten darf. Er nutzt die Anwendungen nicht missbräuchlich und greift nicht in ihren Betrieb oder in Daten anderer Kunden ein.
Die Anwendungen unterstützen Pflichten des Kunden, etwa bei Rechnungen, Arbeitszeit oder Aufbewahrung; sie nehmen ihm die Prüfung nicht ab. Steuerliche und rechtliche Fragen klärt der Kunde mit seinen Beratern.
§ 6 Daten des Kunden und Auftragsverarbeitung
Personenbezogene Daten, die der Kunde in den Anwendungen verarbeitet, verarbeitet der Anbieter in seinem Auftrag. Dafür schließen die Parteien einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der Teil dieses Vertrags ist.
Die Daten bleiben die des Kunden. Der Anbieter nutzt sie nur, um die Anwendungen zu betreiben, Störungen zu beheben und Anfragen des Kunden zu beantworten.
§ 7 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Sie ist Abrechnungszeitraum, z. B. monatlich im Voraus fällig und zahlbar innerhalb von Zahlungsziel in Tagen Tagen nach Rechnungsstellung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Der Anbieter kann die Vergütung mit einer Frist von Frist, z. B. drei Monaten zum Ende eines Abrechnungszeitraums ändern; der Kunde kann dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von Kündigungsfrist zum Kündigungstermin, z. B. Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Vor dem Vertragsende kann der Kunde seine Daten exportieren oder vom Anbieter in einem gängigen Format herausverlangen. Danach löscht der Anbieter sie, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung entgegensteht.
§ 9 Mängel
Der Kunde meldet Mängel unverzüglich und so genau wie möglich, per E-Mail an info@it-werk-feist.de oder, wo freigeschaltet, über „Ticket erstellen“ im Benutzermenü der Anwendung. Der Anbieter beseitigt Mängel in angemessener Frist. Die verschuldensunabhängige Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, höchstens Haftungshöchstbetrag, z. B. die Vergütung der letzten zwölf Monate.
Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei regelmäßiger Datensicherung zu ihrer Wiederherstellung nötig gewesen wäre.
§ 11 Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern. Er teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht bis dahin, gelten sie als angenommen; auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Partei zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.